Immer wieder werden Blogger verhaftet. Die Gründe sind vielfältig, doch eines haben sie gemeinsam: Die Meinungsfreiheit wird unterdrückt. Sowohl um einen Überblick über die verschiedenen Fälle zu ermöglichen als auch, um das Problem in seiner Gänze besser fassbar zu machen, habe ich eine Liste erstellt, die in Zukunft alle aktuellen wie auch früheren Fälle verhafteter Blogger aufführen soll.
Dabei muss beachtet werden, dass durchaus nicht alle Blogger direkt für ihre Schriften verhaftet wurden – und selbst, wenn dieser Grund genannt wird, steckt häufig eine andere Motivation dahinter. Insgesamt kristallisieren sich einige Gruppen heraus, die sich unterscheiden lassen:
Ein bedeutender Teil der inhaftierten Blogger sind Menschenrechtsaktivisten, die ihr Blog als Publikationsforum für ihre Ansichten nutzen, durchaus aber auch anderweitig aktiv sind. Viele dieser Aktivisten werden nicht allein aufgrund ihrer Schriften, sondern wegen ihres gesamten Wirkens verhaftet. Unter den in iranischen Gefängnissen einsitzenden Bloggern sind zum Beispiel viele, die auf regimekritischen Demonstrationen verhaftet wurden. Gerade diese Blogger sitzen häufig lange ein, oftmals können ihre Strafen auch als Warnschüsse für politische Gesinnungsgenossen gesehen werden.
Eine weitere Gruppe landet tatsächlich aufgrund ihrer Schriften im Gefängnis – aber nicht für das Blog. Denn unter den einsitzenden Bloggern sind auch viele Journalisten, die das Blog als weitere Publikationsplattform nutzen – oder auch als einzige, weil ihre Artikel in den Zeitungen zensiert würden. Diese Personen sollen tatsächlich durch die Verhaftung zum Schweigen gebracht werden – oftmals trifft es prominente Publizisten.
Wird ein Blogger tatsächlich für seine Blogpostings verhaftet, kann das verschiedene Gründe haben. Nicht wenige haben etwa gegen Gesetze verstoßen, die Volksverhetzung, Beleidigungen oder Verletzungen von Persönlichkeitsrechten unter Strafe stellen – teilweise ein scharfer Grat zwischen Gerechtigkeit und Willkür.
Denn vielfach wird der Begriff “Beleidigung” weit ausgelegt – gerade, wenn die bösen Worte gegen Herrscher oder die Religion gerichtet sind. Häufig nutzen repressive Systeme derartige Gesetze aus, um die freien Medien und gerade die Blogger einzuschüchtern, aber auch, um Machtkämpfe auszufechten.
Auffälligerweise kommt es in den seltensten Fällen zu einer Gerichtsverhandlung: Häufig dagegen werden Blogger tage-, ja monatelang in Untersuchungshaft gehalten, Verfahren hinausgezögert und schließlich – nicht selten gegen Zahlung einer Kaution – beendet.
Auffällig ist auch die regionale Verteilung der Verhaftungen: Insbesondere Ägypten, China und der Iran ragen dabei heraus, arabische Staaten sind deutlich überproportional vertreten. Afrika dagegen zeigt sich deutlich positiver als in den Statistiken zu inhaftierten Journalisten – leider wohl eher der geringen Bloggerdichte als der Achtung vor der Meinungsfreiheit geschuldet.
Die Liste wird regelmäßig geupdated, neue Fälle umgehend eingetragen. Das erstellen ausführlicher Biographien dagegen wird wohl noch länger dauern – wenn du deine Mithilfe anbieten oder Informationen beitragen willst, benutze bitte unser Kontaktformular.
Morgen um ca. 19:20 ist in der Sendung Trackback ((Trackback @ Radio Fritz)) ein kurzes Interview mit mir zu hören. Marcus Richter hat mich dafür um einen kurzen Rückblick auf die “Free Burma” Aktion ((Free Burma!)) gebeten. Außerdem habe ich kurz das Konzept von Blog4Burma erläutert und erzählt, welche Burma-Themen Blogger for Freedom behandelt.
Verfasst von simoncolumbus 
